Neue Richterinnen und Richter für Bundes-Verfassungs-Gericht

Der Bundestag hat neue Richter und Richterinnen für das Bundes-Verfassungs-Gericht gewählt. Es war der 2. Versuch. Denn beim 1. Versuch im Juli gab es Streit in der Regierung. Der Bundestag musste die Wahl absagen und verschieben. Dieses Mal hat die Wahl geklappt.

Richter am Bundes-Verfassungs-Gericht setzen ihre Kappen auf. Sie tragen spezielle rote Mäntel und Kappen.
Das Bundes-Verfassungs-Gericht bekommt drei neue Richterinnen und Richter. (dpa / picture alliance / Uli Deck)
Die 3 Richter und Richterinnen heißen Günter Spinner, Ann-Katrin Kaufhold und Sigrid Emmenegger. Sigrid Emmenegger ist neu dabei. Die Partei SPD hat sie vorgeschlagen.
Im Juli wollte die SPD noch eine andere Kandidatin. Sie heißt Frauke Brosius-Gersdorf. Doch Politiker von den Parteien CDU und CSU fanden: Brosius-Gersdorf ist nicht geeignet. Darum gab es den Streit in der Regierung.
Schließlich hat die SPD dann Sigrid Emmenegger ausgesucht. Und CDU und CSU haben gesagt: Diese Kandidatin unterstützen wir.
Die 3 Richter haben im Bundestag die nötige Mehrheit bekommen. Sie brauchten dazu auch Stimmen von anderen Parteien. Die Wahl war aber geheim. Darum kann man nicht sagen, ob nur Politiker und Politikerinnen von den Parteien Grüne und Linke für die Richter gestimmt haben. Es könnten auch Stimmen von der AfD dabei gewesen sein.

Wörter-Buch

  • Bundes-Verfassungs-Gericht

    Das Bundes-Verfassungs-Gericht ist eines der wichtigsten Gerichte in Deutschland. Es ist in der Stadt Karlsruhe. Die Richter und Richterinnen am Bundes-Verfassungs-Gericht prüfen, ob die Verfassung eingehalten wird. Die deutsche Verfassung nennt man auch Grund-Gesetz. Im Grund-Gesetz steht zum Beispiel, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben. Das Bundes-Verfassungs-Gericht kann auch Gesetze überprüfen. Manchmal müssen die Gesetze dann geändert werden.

  • Bundestag

    Im Bundestag arbeiten Abgeordnete. Es sind Frauen und Männer. Die meisten von ihnen sind in Parteien. Die Abgeordneten treffen für alle anderen Menschen in Deutschland Entscheidungen. Sie bestimmen die Gesetze in Deutschland. Alle 4 Jahre können die Bürger entscheiden, welche Abgeordneten in den Bundestag kommen. Das ist die Bundestags-Wahl.

zum Wörter-Buch