Keine Taurus-Lieferung an die Ukraine

Deutschland wird weiter keine Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine liefern. Das hat der Bundestag entschieden.

15.03.2024

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Im Vordergrund ein grüner Taurus-Marschflugkörper, im Hintergrund ein graues Kampfflugzeug der Bundeswehr
Taurus-Marschflugkörper neben einem Tornado-Kampfflugzeug (imago / Arnulf Hettrich )
Die Parteien CDU und CSU hatten den Antrag im Bundestag gestellt. Sie wollten, dass die Bundes-Regierung der Ukraine Taurus-Marsch-Flugkörper liefert. Der Bundestag hat den Antrag abgelehnt - mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP. Dabei sind auch Politikerinnen und Politiker von den Regierungs-Parteien der Meinung, dass die Ukraine die Waffe bekommen soll. Aber sie haben sich hinter Bundes-Kanzler Scholz gestellt.
Scholz hat am Vortag noch einmal erklärt, warum er gegen eine Taurus-Lieferung ist. Er hat gesagt: Er will keine Waffen-Systeme liefern, für die der Einsatz von deutschen Soldaten erforderlich ist. Scholz hat auch gesagt: Es muss verhindert werden, dass Deutschland direkt am Krieg beteiligt ist.
Die Ukraine fordert schon lange die Lieferung von Taurus-Marsch-Flugkörpern. Denn die Lage im Krieg gegen Russland ist für die Ukraine sehr schwierig. Ihre Soldaten haben zu wenig Munition und zu wenig starke Waffen. Deshalb sagt zum Beispiel der Chef von der CDU, Merz: Wir müssen Wafgfen liefern. Denn wenn die Ukraine den Krieg verliert, wird die Gefahr für Deutschland größer.
Inzwischen gibt es Überlegungen, wie die Ukraine diese Waffe doch noch bekommen kann. Zum Beispiel über einen Ring-Tausch. Das heißt: Deutschland gibt zum Beispiel dem Land Groß-Britannien Taurus-Marsch-Flugkörper. Und Groß-Britannien liefert dann eine ähnliche Waffe an die Ukraine.

Wörterbuch

  • Bundestag

    Im Bundestag arbeiten Abgeordnete. Es sind Frauen und Männer. Die meisten von ihnen sind in Parteien. Die Abgeordneten treffen für alle anderen Menschen in Deutschland Entscheidungen. Sie bestimmen die Gesetze in Deutschland. Alle 4 Jahre können die Bürger entscheiden, welche Abgeordneten in den Bundestag kommen. Das ist die Bundestags-Wahl.

  • Bundes-Kanzler oder Bundes-Kanzlerin

    Der Bundes-Kanzler oder die Bundes-Kanzlerin ist Chef von der Bundes-Regierung. Er oder sie legt fest, welche Politik in Deutschland gemacht wird. Damit hat er oder sie die meiste politische Macht. Die Kanzlerin oder der Kanzler wird vom Bundestag gewählt.

  • Regierung

    Die Regierung bestimmt die Politik in einem Land. Sie besteht aus einem Regierungs-Chef und vielen Ministern. In Deutschland wählen die Bürger die Abgeordneten für den Bundestag. Diese Abgeordneten wählen dann die Regierung. Der Regierungs-Chef von Deutschland ist Bundes-Kanzler Olaf Scholz.

  • Ukraine

    Die Ukraine ist ein Land in Ost-Europa. Die Ukraine gehörte früher zu dem Land Sowjet-Union. Die Ukraine ist fast doppelt so groß wie Deutschland, aber es leben viel weniger Menschen dort. Viele von ihnen sprechen Ukrainisch und Russisch. Die Haupt-Stadt heißt Kiew. Ein Nachbar-Land von der Ukraine ist Russland. Russland möchte Teile von der Ukraine haben. Darum gibt es seit 2014 Kämpfe um diese Teile: zum Beispiel um die Halb-Insel Krim oder den Osten von der Ukraine. Im Jahr 2022 hat Russland dann die ganze Ukraine angegriffen. Seitdem ist Krieg in dem Land.

  • Russland

    Russland ist ein sehr großes Land. Es ist eines der mächtigsten Länder der Welt. Der größte Teil von Russland gehört zu Asien. Der kleinere Teil liegt in Europa. Die Haupt-Stadt von Russland ist Moskau.

  • Bundes-Wehr

    Die Bundes-Wehr ist die deutsche Armee. Fast jedes Land auf der Welt hat eine Armee. In der Armee sind Soldaten und Soldatinnen. Sie haben Waffen, zum Beispiel Gewehre und Panzer. Die Armee soll das Land verteidigen. In Deutschland bestimmt der Bundestag darüber, was die Bundes-Wehr tut. Wenn die Regierung die Bundes-Wehr einsetzen will, muss sie also die Abgeordneten fragen.

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