Streit um EU-Haushalt

In der Europäischen Union gibt es Streit über die Finanz-Pläne. Der Grund: Die Länder Polen und Ungarn lehnen die Pläne ab. Beide Länder haben mit einem Nein bei der Abstimmung gedroht.

20.11.2020

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Der polnische Ministerpräsident Morawiecki und der ungarische Ministerpräsident Orban wollen gegen den EU-Haushalt stimmen.
Der polnische Ministerpräsident Morawiecki und der ungarische Ministerpräsident Orban wollen gegen den EU-Haushalt stimmen. (picture alliance/ dpa/ AP/ Czarek Sokolowski)
Diese Finanz-Pläne nennt man auch Haushalt. Der Haushalt von der EU kann aber nur freigegeben werden, wenn alle EU-Länder zustimmen. In dem Haushalt geht es auch um Corona-Hilfen in Höhe von 750 Milliarden Euro. Durch die Corona-Krise haben viele Länder, wie zum Beispiel Spanien, Italien oder Frankreich Probleme mit der Wirtschaft. Diese Länder brauchen dringend die Hilfs-Gelder.
Die EU hat entschieden, dass Länder, die gegen die Grundsätze von einem Rechts-Staat verstoßen, keine Förder-Gelder mehr bekommen. Es geht aber nur um neue Verstöße.
Ungarn und auch Polen haben in der Vergangenheit schon öfter Probleme mit der Europäischen Union gehabt. Die EU findet, dass Ungarn gegen die Presse-Freiheit verstößt und die Rechte von Minderheiten verletzt. In Polen kritisiert die EU zum Beispiel, dass die Regierung die Richter unter Druck setzt.
Die Staats- und Regierungs-Chefs von der EU wollen über einen Ausweg aus der Krise beraten. Bundes-Kanzlerin Angela Merkel glaubt: Der Streit wird nicht so schnell gelöst.

Wörterbuch

  • Polen

    Das Land Polen ist ein Nachbar-Land von Deutschland. Die meisten Menschen in Polen sprechen Polnisch. Polen ist etwas kleiner als Deutschland. Das Land hat aber nur halb so viele Einwohner. Polen gehört wie Deutschland zur EU, also zur Europäischen Union. Die Hauptstadt von Polen heißt Warschau.

  • Ungarn

    Ungarn ist ein Land in Ost-Europa. Es gehört wie Deutschland zur Europäischen Union. Die Haupt-Stadt von Ungarn heißt Budapest. Die meisten Menschen in Ungarn sprechen Ungarisch. Der Regierungs-Chef von Ungarn heißt Viktor Orban.

  • Europäische Union

    In der Europäischen Union arbeiten 27 Länder zusammen. Die Abkürzung für Europäische Union ist EU. Auch Deutschland gehört zur EU. Nach dem 2. Welt-Krieg haben sich einige Länder in Europa zusammengetan. Sie wollten, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt. Nach und nach kamen immer mehr Länder dazu. Die EU kann Gesetze machen. Die Gesetze gelten dann in allen EU-Ländern. Die meisten EU-Politiker arbeiten in Brüssel. Das ist die Hauptstadt von Belgien.

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