Der Wochen-Rückblick in Einfacher Sprache


Streit mit Polen

Die Regierung von Polen hat Streit mit anderen Politikern in Europa. Diese Politiker sagen: Polen macht Gesetze, die gegen europäische Werte verstoßen. Die EU soll jetzt prüfen, ob das stimmt.

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Beata Szydlo sitzt vor der weiß-roten polnischen Fahne.
Die Regierungs-Chefin von Polen heißt Beata Szydlo. (dpa / picture alliance / Radek Pietruszka)
Unser Nachbar-Land Polen hat seit Ende 2015 eine neue Regierung. Diese Regierung hat sehr schnell neue Gesetze gemacht. Über 2 Gesetze gab es viel Streit: Das eine ist ein Gesetz über Gerichts-Verfahren. In dem anderen Gesetz geht es um Radio und Fernsehen.
Manche EU-Politiker finden: Diese Gesetze sind nicht in Ordnung. Sie geben der Regierung zu viel Macht. Das sagen auch die Oppositions-Parteien in Polen. Aber die polnische Regierung sagt: Die Bürger haben uns gewählt. Deshalb dürfen wir die Gesetze machen. Ausländische Politiker sollen sich da nicht einmischen.
Am 13. Januar hat die EU-Kommission entschieden: Wir wollen prüfen, ob Polen noch ein Rechts-Staat ist. Es ist das 1. Mal, dass die EU-Kommission dies in einem Land prüft.
Die polnische Regierung ist darüber sehr verärgert. Die Regierungs-Chefin heißt Beata Szydlo. Sie hat gesagt: Polen bekommt in Europa einen schlechten Ruf. Das ist unfair.

Wörterbuch

  • Polen

    Das Land Polen ist ein Nachbar-Land von Deutschland. Die meisten Menschen in Polen sprechen Polnisch. Polen ist etwas kleiner als Deutschland. Das Land hat aber nur halb so viele Einwohner. Polen gehört wie Deutschland zur EU, also zur Europäischen Union. Die Hauptstadt von Polen heißt Warschau.

  • EU

    EU ist die Abkürzung für Europäische Union. In der EU arbeiten 27 Länder zusammen. Auch Deutschland gehört zur EU. Nach dem 2. Welt-Krieg haben sich einige Länder in Europa zusammengetan. Sie wollten, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt. Nach und nach kamen immer mehr Länder dazu. Die EU kann Gesetze machen. Die Gesetze gelten dann in allen EU-Ländern. Die meisten EU-Politiker arbeiten in Brüssel. Das ist die Haupt-Stadt von Belgien.

  • EU-Kommission

    Die EU-Kommission ist in der Europäischen Union für Gesetze zuständig. Jedes Land schickt eine Person als Kommissar oder Kommissarin in die EU-Kommission. Jeder Kommissar ist für ein bestimmtes Thema zuständig, zum Beispiel für den Umwelt-Schutz oder die Sicherheit in Europa. Die EU-Kommission ist in Brüssel. Brüssel ist die Haupt-Stadt von Belgien.

  • Rechts-Staat

    Wenn ein Land ein Rechts-Staat ist, bedeutet das: In dem Land gibt es Gesetze, die für alle gelten. Und diese Gesetze werden auch durchgesetzt: Wer gegen die Gesetze verstößt, wird bestraft. Und wer nichts Böses tut, bleibt frei.

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