Geheim-Treffen von Rechten

Die Redaktion „Correctiv“ hat herausgefunden: Im November hat es ein Geheim-Treffen gegeben. Daran haben Rechts-Extreme, Unternehmer und auch Mitglieder von der rechten Partei AfD teilgenommen.

12.01.2024

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Ein Gästehaus in Potsdam.
In diesem Gäste-Haus bei Potsdam soll das Geheim-Treffen gewesen sein. (dpa / Jens Kalaene)
Correctiv berichtet: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von dem Geheim-Treffen haben über Menschen gesprochen, die ursprünglich aus dem Ausland kommen. Es ging zum Beispiel um Asyl-Bewerberinnen und -Bewerber. Ein bekannter Rechts-Extremist hat einen Plan vorgestellt und gesagt: Solche Menschen sollen alle Deutschland verlassen. Auch Menschen mit deutscher Staats-Bürgerschaft sollen Deutschland verlassen, wenn sie nicht genug angepasst sind.
Die AfD hat gesagt: Es stimmt, dass einige unserer Mitglieder an dem Treffen teilgenommen haben. Es war aber kein Treffen von der Partei.
In den anderen Parteien gibt es viel Entsetzen über das Treffen. Politiker von den Regierungs-Parteien haben gesagt: Die Pläne bei dem Treffen erinnern an den National-Sozialismus. Und sie haben gesagt: Deshalb ist es wichtig, etwas gegen die AfD zu tun.
Bundes-Kanzler Olaf Scholz hat erklärt: Niemand darf entscheiden, wer in Deutschland dazu gehört und wer nicht. Wir schützen alle Menschen, egal wo sie herkommen und welche Haut-Farbe sie haben. Scholz hat auch gesagt: Wer gegen das Grund-Gesetz ist, ist ein Fall für den Verfassungs-Schutz. In manchen Bundes-Ländern beobachtet der Verfassungs-Schutz die AFD schon.

Wörterbuch

  • Partei

    Eine Partei ist eine Gruppe von Menschen, die eine ähnliche politische Meinung haben. Parteien nehmen an Wahlen teil, um Einfluss in der Politik zu haben. Dafür braucht eine Partei viele Stimmen von den Bürgern.

  • AfD

    Die AfD ist eine politische Partei in Deutschland. Die Abkürzung steht für: Alternative für Deutschland. Die AfD gibt es seit dem Jahr 2013. Im Jahr 2017 ist sie in den Bundestag gekommen. Am Anfang war die AfD vor allem gegen den Euro. Später hat sie vor allem gegen Flüchtlinge und gegen den Islam protestiert. Viele Politikerinnen und Politiker aus anderen Parteien finden das ausländer-feindlich. Deshalb wollen sie mit der AfD nicht zusammen-arbeiten.

  • rechts-extrem

    Rechts-Extreme wollen, dass nicht alle Menschen die gleichen Rechte haben. Sie denken zum Beispiel, dass Deutsche besser sind als Ausländer. Oder sie denken, Christen sind besser als Juden oder Muslime. Manche Rechts-Extreme sind gewalttätig. Sie greifen zum Beispiel Ausländer oder Behinderte an. In Deutschland gibt es mehrere rechts-extreme Parteien.

  • Bundes-Kanzler oder Bundes-Kanzlerin

    Der Bundes-Kanzler oder die Bundes-Kanzlerin ist Chef von der Bundes-Regierung. Er oder sie legt fest, welche Politik in Deutschland gemacht wird. Damit hat er oder sie die meiste politische Macht. Die Kanzlerin oder der Kanzler wird vom Bundestag gewählt.

  • Grund-Gesetz

    Das Grund-Gesetz ist das wichtigste deutsche Gesetz-Buch. Man kann auch Verfassung dazu sagen. In einer Verfassung stehen die wichtigsten Regeln für ein Land. Im Grund-Gesetz steht zum Beispiel, dass jeder Mensch in Deutschland frei seine Meinung sagen darf. Und dass jeder Mensch sich frei seine Religion aussuchen darf. Und dass alle Menschen die gleichen Rechte haben.

  • Verfassungs-Schutz

    Mit dem Begriff Verfassungs-Schutz ist meistens das Bundes-Amt für Verfassungs-Schutz gemeint. Es ist in Köln, im Bundes-Land Nordrhein-Westfalen. Es ist ein deutscher Geheim-Dienst. Der Verfassungs-Schutz soll in Deutschland für Sicherheit sorgen. Der Verfassungs-Schutz überwacht Menschen, die gegen die Freiheit und gegen die Demokratie sind. Er sucht zum Beispiel nach Terroristen. Er ist dabei nur für das Inland zuständig, also für alles, was in Deutschland passiert. Der deutsche Geheim-Dienst für das Ausland ist der Bundes-Nachrichten-Dienst (kurz: BND).

  • Bundes-Länder

    Deutschland besteht aus 16 Bundes-Ländern. Sie heißen zum Beispiel Bayern, Sachsen oder Nordrhein-Westfalen. Jedes Bundes-Land hat eine Landes-Regierung. Der Chef von einer Landes-Regierung ist der Minister-Präsident oder die Minister-Präsidentin.

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