Pegida-Gründer verurteilt

Ein Gericht hat den Gründer von der Anti-Islam-Bewegung Pegida zu einer Geld-Strafe verurteilt. Er heißt Lutz Bachmann. Er hatte Flüchtlinge im Internet beschimpft.

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Bachmann trägt eine Sonnenbrille und telefoniert mit dem Handy. Im Hintergrund sieht man eine Deutschland-Fahne.
Lutz Bachmann vor dem Gericht in Dresden. (picture alliance / dpa / Jens Schlueter)
Der Prozess war in einem Gericht in der Stadt Dresden. Bachmann muss fast 10.000 Euro Strafe zahlen.
In dem Prozess ging es um einen Internet-Eintrag von Bachmann. Darin hatte er geschrieben: Flüchtlinge sind Drecks-Pack und Vieh-Zeug. So etwas ist in Deutschland aber verboten. Das nennt man "Volks-Verhetzung". Volks-Verhetzung heißt: Andere Menschen zu etwas Schlechtem aufstacheln.
Bachmann hat in dem Prozess gesagt: Ich habe das nicht im Internet geschrieben. Das war jemand anderes. Das Gericht hat ihm das aber nicht geglaubt.
Die Staats-Anwaltschaft hatte Bachmann angeklagt. Sie findet das Urteil nicht hart genug. Sie will, dass Bachmann ins Gefängnis muss. Die Staats-Anwaltschaft hat deshalb einen neuen Prozess beantragt.
Auch die Verteidigerin von Bachmann ist mit dem Urteil unzufrieden: Sie will, dass Bachmann keine Strafe bekommt. Auch sie will einen neuen Prozess.
Bachmann hat früher schon mehrmals Gerichts-Strafen bekommen. Er ist wegen Diebstahl und Drogen-Handel bestraft worden.

Wörterbuch

  • Staats-Anwalt oder Staats-Anwältin

    Ein Staats-Anwalt oder eine Staats-Anwältin kennt sich gut mit Gesetzen aus. Er oder sie arbeitet mit der Polizei zusammen. Er oder sie prüft, ob jemand etwas Verbotenes getan hat. Man sagt dann: Der Staats-Anwalt ermittelt. Der Staats-Anwalt darf nur dann ermitteln, wenn er gute Gründe hat, jemanden zu verdächtigen. Der Staats-Anwalt fordert vor Gericht eine Strafe für den, der etwas Verbotenes getan hat.

  • Pegida

    Pegida ist der Name von einer Gruppe. Die Gruppe macht seit dem Herbst 2014 Demonstrationen in Deutschland. Pegida ist die Abkürzung für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands". Das soll ungefähr bedeuten: Wir wollen nicht, dass sich die Religion Islam in Europa durchsetzt. Manche Teilnehmer von Pegida sind ausländer-feindlich.

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