Orban-Partei verlässt Parteien-Gruppe im EU-Parlament

Im Europäischen Parlament sind Parteien aus der ganzen EU vertreten. Sie bilden dort gemeinsame Fraktionen. Die ungarische Partei Fidesz ist jetzt aus ihrer Fraktion ausgetreten.

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Der Minister-Präsident von Ungarn, Viktor Orban
Der Minister-Präsident von Ungarn, Viktor Orban (picture alliance / NurPhoto | Beata Zawrzel)
Die Fraktion heißt EVP. In der EVP arbeiten konservative Parteien aus den verschiedenen EU-Ländern zusammen. Bisher war auch die ungarische Partei Fidesz von Minister-Präsident Virktor Orban ein Teil von der EVP. Allerdings hat es mit Fidesz seit längerer Zeit Streit gegeben.
Die Partei regiert in Ungarn. Sie hat dort viele Sachen gemacht, die den anderen europäischen Parteien nicht gefallen: Zum Beispiel sind Richter in Ungarn nicht mehr unabhängig. Außerdem wurden viele regierungs-kritische Zeitungen und Fernseh-Sender abgeschafft. Und Ungarn weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen.
Jetzt ist die Partei Fidesz aus der EVP ausgetreten. Sie hat das gemacht, weil die EVP ihre Regeln geändert hat. Mit den neuen Regeln kann die Fraktion Parteien besser ausschließen. Die EVP war sich aber lange nicht sicher, ob sie Fidesz tatsächlich ausschließen soll. Viele Politiker befürchten, dass sich die Partei jetzt mit den rechtsextremen Parteien im Europa-Parlament zusammentut.

Wörterbuch

  • Europa-Parlament

    Im Europa-Parlament sitzen Politikerinnen und Politiker aus allen Ländern der Europäischen Union. Sie entscheiden mit über die Politik in Europa. Das Europa-Parlament tagt manchmal in der Stadt Brüssel und manchmal in der Stadt Straßburg.

  • EU

    EU ist die Abkürzung für Europäische Union. In der EU arbeiten 27 Länder zusammen. Auch Deutschland gehört zur EU. Nach dem 2. Welt-Krieg haben sich einige Länder in Europa zusammengetan. Sie wollten, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt. Nach und nach kamen immer mehr Länder dazu. Die EU kann Gesetze machen. Die Gesetze gelten dann in allen EU-Ländern. Die meisten EU-Politiker arbeiten in Brüssel. Das ist die Haupt-Stadt von Belgien.

  • Ungarn

    Ungarn ist ein Land in Ost-Europa. Es gehört wie Deutschland zur Europäischen Union. Die Haupt-Stadt von Ungarn heißt Budapest. Die meisten Menschen in Ungarn sprechen Ungarisch. Der Regierungs-Chef von Ungarn heißt Viktor Orban.

  • rechts-extrem

    Rechts-Extreme wollen, dass nicht alle Menschen die gleichen Rechte haben. Sie denken zum Beispiel, dass Deutsche besser sind als Ausländer. Oder sie denken, Christen sind besser als Juden oder Muslime. Manche Rechts-Extreme sind gewalttätig. Sie greifen zum Beispiel Ausländer oder Behinderte an. In Deutschland gibt es mehrere rechts-extreme Parteien.

  • Fraktion

    Eine Fraktion ist eine Gruppe von Politikern und Politikerinnen in einem Parlament. Fraktionen gibt es zum Beispiel im Bundestag und in den Landtagen. Meistens sind die Politiker von einer Fraktion alle aus derselben Partei.

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