Streit über Gesetz für bessere Arbeits-Bedingungen

In Deutschland gibt es Streit über ein EU-Gesetz. Es geht um Liefer-Ketten. Liefer-Kette meint: Die Produkte kommen aus dem Ausland von Firma zu Firma bis in die EU, so wie in einer Kette.

09.02.2024

Näherin in einer Textil-Fabrik in Adis Abeba (Äthiopien)
Näherin in einer Textil-Fabrik in Adis Abeba (Äthiopien) (imago images / photothek / Ute Grabowsky)
Eine Liefer-Kette ist zum Beispiel: Eine Firma stellt Kleidung her. Eine andere Firma transportiert die Kleidung nach Europa. Noch eine andere Firma verkauft die Kleidung hier. Das EU-Gesetz möchte: Eine Firma in der EU darf nicht einfach Produkte aus anderen Ländern verkaufen. Die Firmen in der EU müssen erst kontrollieren: Sind die Arbeits-Bedingungen für die Menschen in den Firmen im Ausland gut? Und halten sich alle an Regeln zum Umwelt-Schutz?
Damit sollen Menschen und die Natur auch in anderen Ländern besser geschützt werden. Es geht zum Beispiel um Näherinnen, die Kleidung für die EU herstellen. Oder um Menschen, die Handys zusammen bauen. Eigentlich haben sich die Länder in der EU auf ein Gesetz geeinigt.
Aber in der Regierung in Deutschland gibt es Streit. Die Parteien SPD und Grüne sagen: Wir wollen das Gesetz. Die Partei FDP sagt aber: Die Regelungen sind zu streng für die Firmen. Der Gesetz-Entwurf muss noch geändert werden. Weil die deutsche Regierung sich streitet, stimmt die EU noch nicht über das Gesetz ab. Jetzt ist nicht klar, wie es mit dem Gesetz weitergeht.