Israel: Teil von Justiz-Reform gekippt

Die Regierung von dem Land Israel darf die Justiz nicht völligl umbauen. Das hat das wichtigste Gericht von Israel entschieden.

05.01.2024

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Israels wichtigstes Gericht von außen
Israels wichtigstes Gericht hat den totalen Umbau der Justiz verhindert (Imago / ecomedia/ robert fishman)
Justiz sind die Gerichte und alle anderen Einrichtungen, die mit Recht und Recht-Sprechung zu tun haben. Die Regierung wollte den Gerichten in Israel weniger Macht geben. Dafür hat sie schon Gesetze gemacht.
Das wichtigste Gericht hat jetzt aber entschieden: Gerichte dürfen manche Gesetze der Regierung immer noch kippen. Und zwar dann, wenn das Gesetz die Demokratie in Israel in Gefahr bringt.
Gegen den Umbau von der Justiz gibt es schon seit Monaten Protest. Hunderttausende Menschen haben dagegen demonstriert. Sie machen sich Sorgen um die Demokratie in Israel.

Wörterbuch

  • Israel

    Israel ist ein Land im Nahen Osten. Es liegt am Mittel-Meer. Die Hauptstadt von Israel ist Jerusalem. Die meisten Menschen in Israel sprechen Hebräisch oder Arabisch. Die Religion des Staates Israel ist das Judentum. Aber auch Muslime und Christen leben in Israel. Mit seinen Nachbar-Ländern hat Israel schon lange Streit. Diesen Streit nennt man den Nahost-Konflikt. Dabei geht es darum, wem das Land gehört.

  • Justiz

    Der Begriff Justiz kommt aus dem Lateinischen, von dem Wort "ius", das heißt "Recht". Zur Justiz zählen alle staatlichen Einrichtungen, die mit dem Recht zu tun haben. Zur Justiz gehören zum Beispiel Richter und Gerichte. Es gehören auch die Staats-Anwälte dazu. Sie sind bei Verbrechen für die Anklage zuständig. Auch Gefängnisse zählen zur Justiz.

  • Regierung

    Die Regierung bestimmt die Politik in einem Land. Sie besteht aus einem Regierungs-Chef und vielen Ministern. In Deutschland wählen die Bürger die Abgeordneten für den Bundestag. Diese Abgeordneten wählen dann die Regierung. Der Regierungs-Chef von Deutschland ist Bundes-Kanzler Olaf Scholz.

  • Demokratie

    Demokratie bedeutet: Herrschaft des Volkes. Wenn ein Land eine Demokratie ist, dann dürfen die Menschen frei wählen, wer das Land regieren soll. In der Demokratie entscheidet die Mehrheit: Wer die meisten Stimmen bekommt, darf regieren. Die Regierung muss aber auch die Rechte der Minderheit achten. Auch die Parteien mit weniger Stimmen dürfen mitreden und manchmal mitentscheiden. In einer echten Demokratie gibt es außerdem freie Medien, damit sich die Menschen gut informieren können.

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