Großer Steuer-Diebstahl

In Deutschland haben Banken und Aktien-Händler einige Jahre lang mit einem Steuer-Trick viel Geld gemacht. Der Trick heißt auch "Cum-Ex"-Geschäft. Jetzt hat ein Gericht entschieden: Das war verboten.

30.07.2021

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Geld-Scheine auf einem Tisch
Einige Kriminelle haben mit "Cum-Ex"-Geschäften viel Geld vom Staat gestohlen. (Imago / Steinach)
"Cum-Ex"-Geschäfte sind sehr kompliziert. Wenn man Aktien besitzt, bekommt man manchmal eine Gewinn-Beteiligung von einer Firma ausgezahlt. Für dieses Geld muss man eine Steuer bezahlen. Diese Steuer kann man später unter bestimmten Umständen vom Staat zurückbekommen. Bei Cum-Ex-Geschäften haben sich Banken und Aktien-Händler diese Steuer aber sogar mehrfach zurückgeben lassen. Sie hatten am Ende also mehr Steuer-Geld als sie vorher bezahlt hatten.
Der Bundes-Gerichtshof hat nun geurteilt: Das war illegal. Man nennt das auch Steuer-Hinterziehung. Dem Staat wird dabei viel Geld gestohlen. Das Geld fehlt dann zum Beispiel für Schulen, Klima-Schutz oder für Hilfe in der Corona-Krise. Durch das Urteil ist jetzt klar: Die Banken und Aktien-Händler müssen sich für die Cum-Ex-Geschäfte vor Gerichten verantworten. Sie werden das Geld zurückzahlen müssen. Es kann auch sein, dass sie ins Gefängnis müssen.
Es gibt auch Kritik an SPD-Kanzler-Kandidat Olaf Scholz. Scholz war früher Bürgermeister von Hamburg. Er hat sich mehrfach mit einem Cum-Ex-Banker getroffen. Scholz sagt: Ich habe ihm aber nicht geholfen.

Wörterbuch

  • Steuern

    In fast allen Ländern der Welt müssen Menschen Steuern zahlen. Das heißt, sie müssen von ihrem Geld einen Teil an den Staat abgeben. Dieses Geld, das an den Staat abgegeben wird, nennt man Steuern. Mit dem Geld baut der Staat zum Beispiel Straßen oder Krankenhäuser.

  • Aktie

    Eine Aktie ist ein Papier, das man kaufen kann. Auf dem Papier steht, dass einem ein Teil von einer Firma gehört. Ein anderes Wort für Aktie ist Anteils-Schein. Wenn die Firma Geld verdient, bekommt jeder Aktien-Besitzer einen Teil davon ab. Und oft können die Aktien-Besitzer auch mitbestimmen, was die Firma tun soll.

  • Börse

    Eine Börse ist ein Markt für Aktien: Man kann dort Aktien kaufen oder verkaufen. Eine Aktie ist ein Papier. Wer eine Aktie hat, dem gehört ein Teil von einer Firma. Die Preise für Aktien verändern sich ständig. Wenn viele Leute Aktien von einer Firma kaufen wollen, werden sie teurer. Wenn viele Leute die Aktien loswerden wollen, werden sie billiger. Die größte Börse in Deutschland ist in der Stadt Frankfurt am Main.

  • Bundes-Gerichtshof

    Der Bundes-Gerichtshof gehört zu den höchsten Gerichten in Deutschland. Er ist in der Stadt Karlsruhe. Am Bundes-Gerichtshof arbeiten insgesamt 128 Richterinnen und Richter. Am Bundes-Gerichtshof gibt es Straf-Verfahren: Darin geht es um Verbrechen. Und es gibt Zivil-Verfahren: Darin geht es um Streit-Fälle zwischen Bürgern.

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