Georgien bekommt Gesetz zur Kontrolle von Organisationen

In dem Land Georgien gibt es seit Wochen Proteste gegen ein neues Gesetz. Jetzt hat das Parlament das Gesetz beschlossen. Kritiker sagen: Das Gesetz ist schlecht für die Demokratie. Es kann verhindern, dass Georgien Mitglied von der Europäischen Union wird.

14.05.2024

Wütende Demonstranten schlagen gegen eine Absperrung vor dem Parlament von dem Land Georgien. Einige Demonstranten tragen georgische Fahnen.
Demonstranten sind wütend auf die Abgeordneten in dem Parlament von Georgien. Die Abgeordneten haben einem Gesetz zur Kontrolle von Organisationen zugestimmt. (AFP / VANO SHLAMOV)
Georgien liegt ganz im Osten von dem Kontinent Europa. Es gehörte lange zu dem Land Sowjet-Union. Seit 1991 ist Georgien wieder ein unabängiger Staat und will Mitglied von der Europäischen Union werden. Doch das wird jetzt schwieriger.
Denn die EU sagt: Wenn Georgien Mitglied werden will, muss Georgien demokratisch bleiben. Kritiker sagen aber: Das neue Gesetz ist autoritär. Das ist das Gegenteil von demokratisch.
Das neue Gesetz gilt für Organisationen, die Geld aus dem Ausland bekommen. Die Organisationen müssen in Zukunft sagen, wer ihnen das Geld gegeben hat.
Die Regierung von Georgien sagt: Wir wollen wissen, ob jemand aus dem Ausland Georgien beeinflussen will. Gegner von dem Gesetz sagen: Die Regierung will die Organisationen stärker kontrollieren.
Organisationen machen oft Probleme öffentlich. Das stört manche Regierungen.

Wörterbuch

  • Georgien

    Georgien ist ein Land in Asien. Es ist ein Nachbar-Land von Russland. Die Haupt-Stadt von Georgien heißt Tiflis. Die Sprache heißt Georgisch. Georgien ist ein kleines Land. Im ganzen Land leben ungefähr so viele Menschen wie in der deutschen Haupt-Stadt Berlin. Früher hat Georgien zum Land Sowjet-Union gehört.

  • Demokratie

    Demokratie bedeutet: Herrschaft des Volkes. Wenn ein Land eine Demokratie ist, dann dürfen die Menschen frei wählen, wer das Land regieren soll. In der Demokratie entscheidet die Mehrheit: Wer die meisten Stimmen bekommt, darf regieren. Die Regierung muss aber auch die Rechte der Minderheit achten. Auch die Parteien mit weniger Stimmen dürfen mitreden und manchmal mitentscheiden. In einer echten Demokratie gibt es außerdem freie Medien, damit sich die Menschen gut informieren können.

  • EU

    EU ist die Abkürzung für Europäische Union. In der EU arbeiten 27 Länder zusammen. Auch Deutschland gehört zur EU. Nach dem 2. Welt-Krieg haben sich einige Länder in Europa zusammengetan. Sie wollten, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt. Nach und nach kamen immer mehr Länder dazu. Die EU kann Gesetze machen. Die Gesetze gelten dann in allen EU-Ländern. Die meisten EU-Politiker arbeiten in Brüssel. Das ist die Haupt-Stadt von Belgien.

  • Europäische Union

    In der Europäischen Union arbeiten 27 Länder zusammen. Die Abkürzung für Europäische Union ist EU. Auch Deutschland gehört zur EU. Nach dem 2. Welt-Krieg haben sich einige Länder in Europa zusammengetan. Sie wollten, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt. Nach und nach kamen immer mehr Länder dazu. Die EU kann Gesetze machen. Die Gesetze gelten dann in allen EU-Ländern. Die meisten EU-Politiker arbeiten in Brüssel. Das ist die Hauptstadt von Belgien.

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