Der Wochen-Rückblick in Einfacher Sprache


Viele Menschen demonstrieren in Polen

Warschau ist die Haupt-Stadt von dem deutschen Nachbar-Land Polen. Jetzt hat es in Warschau eine große Demonstration gegeben. Eine halbe Million Menschen hat gegen die Politik von der Regierung protestiert. Die Menschen fordern mehr Demokratie.

09.06.2023

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Das Foto zeigt Menschen, die Luftballons und Fahnen in den Händen halten.
In der polnischen Haupt-Stadt Warschau haben viele Menschen gegen die Regierung protestiert. (Leszek Szymanski / PAP / dpa / Leszek Szymanski)
Die Menschen kamen mit Bussen aus vielen Städten in Polen. Die Regierung in Polen ist sehr streng: In Polen sind zum Beispiel Abtreibungen verboten. Und sie ist zum Beispiel gegen schwule und lesbische Menschen. Viele Menschen sind besorgt, ob Polen noch demokratisch ist.
In Polen soll im Herbst ein neues Parlament gewählt werden. Die EU-Kommission geht gegen Polen vor, weil die Regierung jetzt neue Gesetze plant. Kritiker sagen: Die Gesetze schaden Oppositions-Politikern wie zum Beispiel Donald Tusk.
Die EU-Kommission hat deshalb ein Verfahren gegen Polen begonnen. Polen kann dann vielleicht zu einer Geld-Strafe verurteilt werden. Das höchste Gericht in der Europäischen Union ist der Europäische Gerichts-Hof. Er heißt auch EuGH. Das Gericht hat vor kurzem geurteilt: Gesetze in Polen verstoßen gegen EU-Recht. Polen bekommt deshalb kein Geld von der EU.

Wörterbuch

  • Polen

    Das Land Polen ist ein Nachbar-Land von Deutschland. Die meisten Menschen in Polen sprechen Polnisch. Polen ist etwas kleiner als Deutschland. Das Land hat aber nur halb so viele Einwohner. Polen gehört wie Deutschland zur EU, also zur Europäischen Union. Die Hauptstadt von Polen heißt Warschau.

  • Regierung

    Die Regierung bestimmt die Politik in einem Land. Sie besteht aus einem Regierungs-Chef und vielen Ministern. In Deutschland wählen die Bürger die Abgeordneten für den Bundestag. Diese Abgeordneten wählen dann die Regierung. Der Regierungs-Chef von Deutschland ist Bundes-Kanzler Olaf Scholz.

  • Opposition

    Opposition nennt man die Parteien in einem Land, die nicht regieren. Aufgabe der Opposition ist es, zu überwachen, ob die Regierung gute Arbeit leistet. In manchen Ländern wird die Opposition aber unterdrückt und daran gehindert, ihre Arbeit zu machen.

  • EU-Kommission

    Die EU-Kommission ist in der Europäischen Union für Gesetze zuständig. Jedes Land schickt eine Person als Kommissar oder Kommissarin in die EU-Kommission. Jeder Kommissar ist für ein bestimmtes Thema zuständig, zum Beispiel für den Umwelt-Schutz oder die Sicherheit in Europa. Die EU-Kommission ist in Brüssel. Brüssel ist die Haupt-Stadt von Belgien.

  • Europäischer Gerichts-Hof

    Der Europäische Gerichts-Hof ist das Gericht für die EU. Wenn es Streit um neue Gesetze in der EU gibt, dann müssen die Richter und Richterinnen diesen Streit klären. Alles was sie entscheiden, gilt für alle Menschen in der EU. Der Gerichts-Hof sitzt in dem Land Luxemburg. Abgekürzt heißt er EuGH. Es gibt ihn seit dem Jahr 1953.

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