Berlin wählt neu

In der Stadt Berlin gibt es am 12. Februar eine besondere Wahl. Die Bürgerinnen und Bürger müssen noch einmal über das Parlament von der Stadt abstimmen. Denn die Wahl vor 1,5 Jahren war ungültig.

03.02.2023

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Menschen warten in der Stadt Berlin vor einem Wahl-Lokal.
In der Stadt Berlin muss noch einmal gewählt werden. (imago images/Emmanuele Contini)
Bei der Wahl im September 2021 sind viele Sachen schiefgegangen. Es gab zum Beispiel nicht genug Stimm-Zettel. Das sind die Zettel, wo man ankreuzt, wen man wählt. Außerdem gab es vor den Wahl-Lokalen so lange Warte-Schlangen, dass nicht alle ihre Stimme bis 18 Uhr abgeben konnten. Weil es viele Pannen gab, muss die Wahl wiederholt werden. Das hat das Bundes-Verfassungs-Gericht entschieden.
Am 12. Februar wählen die Bürgerinnen und Bürger ein neues Parlament von Berlin. In Berlin heißt das Parlament Abgeordneten-Haus. Auch die Bundestags-Wahlen müssen in Berlin wiederholt werden. Zumindest in einem Teil von den Abstimmungs-Bezirken. Das findet aber an einem anderen Tag statt.
Eine Wahl wiederholen ist etwas anderes als neu wählen. Die Parteien müssen zum Beispiel mit den selben Kandidatinnen und Kandidaten antreten. Das Problem: Einige wollen jetzt nicht mehr, sind aus Berlin weggezogen oder gestorben.
Die Regierende Bürger-Meisterin von Berlin heißt Franziska Giffey. Giffey sagt: Dieses Mal wird es bei der Wahl keine Probleme geben.

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  • Berlin

    Berlin ist die Haupt-Stadt von Deutschland. Es ist auch die größte Stadt in Deutschland. In Berlin leben über 3 Millionen Menschen. Berlin war früher geteilt: Bis zum Jahr 1990 gab es ein Ost-Berlin und ein West-Berlin. Beide gehörten zu verschiedenen Ländern. Heute ist Berlin auch ein Bundes-Land.

  • Bundes-Verfassungs-Gericht

    Das Bundes-Verfassungs-Gericht ist eines der wichtigsten Gerichte in Deutschland. Es ist in der Stadt Karlsruhe. Die Richter und Richterinnen am Bundes-Verfassungs-Gericht prüfen, ob die Verfassung eingehalten wird. Die deutsche Verfassung nennt man auch Grund-Gesetz. Im Grund-Gesetz steht zum Beispiel, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben. Das Bundes-Verfassungs-Gericht kann auch Gesetze überprüfen. Manchmal müssen die Gesetze dann geändert werden.

  • Bürger-Meister oder Bürger-Meisterin

    Der Bürger-Meister oder die Bürger-Meisterin ist der politische Chef von einer Stadt. In manchen Städten können die Bürger bei einer Wahl direkt darüber entscheiden. In anderen Städten entscheiden die Politiker und Politikerinnen im Stadt-Rat, wer Bürger-Meister oder Bürger-Meisterin wird.

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