Neu-Wahlen in Niedersachsen

In dem Bundes-Land Niedersachsen gibt es am 15. Oktober Neu-Wahlen. Eigentlich sollte die Landtags-Wahl im Januar sein. Aber es gab Probleme in der Regierung.

11.08.2017

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht im Landtag in Hannover vor Medienvertretern.
Der Regierungs-Chef von Niedersachsen heißt Stephan Weil. Er ist von der SPD. (dpa / Holger Hollemann)
Die Parteien SPD und Grüne sind in der Regierung. Sie hatten bisher eine Mehrheit im Landtag. Sie hatten aber nur eine Stimme mehr als die Opposition. Dann hat eine Abgeordnete von den Grünen gesagt: Ich wechsele die Partei. Ich bin nicht mehr für die Grünen. Ich bin jetzt für die CDU. Deshalb hat die Regierung keine Mehrheit mehr.
Der Minister-Präsident von Niedersachsen heißt Stephan Weil. Er ist in der Partei SPD. Er hat gesagt: Wir machen Neu-Wahlen. Der Landtag muss noch darüber entscheiden. Alle Parteien haben aber schon gesagt: Wir wollen auch Wahlen. Der Termin soll der 15. Oktober sein.
Stephan Weil hat auch noch anderen Ärger. Er hat den Text von einer Rede an die Auto-Firma Volkswagen geschickt. Volkswagen hat dann Vorschläge gemacht, was geändert werden soll. Die Rede war eine Regierungs-Erklärung. Das bedeutet: Weil hat die Rede im Land-Tag gehalten. Er hat darin gesagt, wie er regieren will. In der Rede ging es auch um den Abgas-Skandal bei Volkswagen.
Manche sagen deshalb: Es ist nicht ok, wenn ein Politiker eine Rede an eine Firma gibt und Vorschläge übernimmt. Auch die frühere Regierung von Niedersachsen hat sich mit Volkswagen abgesprochen. Damals haben nicht die SPD und die Grünen regiert, sondern die CDU und die FDP.

Wörterbuch

  • Landtag

    Landtag nennt man das Parlament in einem Bundesland. Im Landtag sitzen Politiker der verschiedenen Parteien. Sie treffen Entscheidungen für die Menschen in ihrem Bundesland. Die Politiker werden bei der Landtags-Wahl gewählt.

  • Minister-Präsident oder Minister-Präsidentin

    Ein Minister-Präsident oder eine Minister-Präsidentin ist der Chef oder die Chefin von einer Regierung. Er oder sie wird von den Abgeordneten im Parlament gewählt. In Deutschland sagt man "Minister-Präsident" zu dem Chef von einem Bundes-Land. Er wird von den Abgeordneten im Landtag gewählt. Der Minister-Präsident bestimmt zusammen mit der Regierung über die Politik in seinem Bundes-Land. Manchmal wird der Minister-Präsident auch "Landes-Vater" genannt, oder eine Minister-Präsidentin "Landes-Mutter".

  • Niedersachsen

    Niedersachsen ist ein deutsches Bundes-Land, also ein Teil von Deutschland. Die Hauptstadt von Niedersachsen ist Hannover. Niedersachsen liegt in Nord-Deutschland. Auch ein Teil der deutschen Nordsee-Küste gehört zu Niedersachsen.

  • Bundes-Land

    Deutschland besteht aus 16 Bundes-Ländern. Sie heißen zum Beispiel Bayern, Sachsen oder Nordrhein-Westfalen. Jedes Bundes-Land hat eine Landes-Regierung. Der Chef von einer Landes-Regierung ist der Minister-Präsident oder die Minister-Präsidentin.

  • Landtags-Wahl

    Bei einer Landtagswahl wählen die Bürger Politiker für ihr Landes-Parlament. Jedes Bundes-Land in Deutschland hat ein eigenes Landes-Parlament. Im Landes-Parlament besprechen und machen die Politiker Gesetze. Eine Landtags-Wahl gibt es in den meisten Bundes-Ländern alle 5 Jahre.

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