Der Wochen-Rückblick in Einfacher Sprache


Ärger in Polen

In dem Land Polen gibt es gerade viel Streit. Die Regierung möchte einiges ändern. Dabei geht es um die Gerichte.

21.07.2017

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Andrzej Duda spricht bei einer Pressekonferenz in ein Mikrofon, im Hintergrund die Flaggen Polens und der EU.
Das ist der Präsident von Polen, Andrzej Duda. Hinter ihm sind Fahnen von Polen und der Europiäschen Union. (picture alliance / dpa / Leszek Szymanski)
Bis jetzt sind die Gerichte unabhängig. Das bedeutet: Die Richter dürfen allein entscheiden. Politiker dürfen ihnen nicht hineinreden. Die Regierung will aber bald bestimmen, wer Richter werden darf. Deshalb haben viele Menschen Angst. Sie glauben: Dann sind die Gerichte nicht mehr frei.
Die Opposition ist auch dagegen. Im Parlament ist es deshalb sehr laut geworden. Einige Abgeordnete haben sich sogar angebrüllt.
Auch die Europäische Union ist besorgt. Die Mitglieder müssen sich an Regeln halten. Eine Regel ist: Gerichte müssen frei sein. Deshalb will die EU mit der Regierung in Polen reden.
Der Präsident von Polen heißt Andrzej Duda. Auch er findet den Plan von der Regierung nicht gut. Deshalb verlangt er jetzt Änderungen. Sonst will er das Gesetz nicht unterschreiben. Ohne Dudas Unterschritft gilt das Gesetz nicht.

Wörterbuch

  • Urteil

    Urteil nennt man die Entscheidung von einem Gericht. Richter an einem Gericht entscheiden, was richtig ist und was falsch. Sie richten sich dabei nach den Gesetzen.

  • Präsident oder Präsidentin

    Der Präsident ist der Staats-Chef von einem Land. In vielen Ländern ist der Präsident der mächtigste Politiker. Das ist zum Beispiel in den USA und in Frankreich so. Aber in Deutschland und in anderen Ländern hat der Regierungs-Chef mehr Macht als der Präsident.

  • Gericht

    An einem Gericht entscheiden Richter und Richterinnen über Streit-Fälle. Sie kennen die Gesetze und entscheiden, ob jemand etwas Verbotenes getan hat.

  • Regierung

    Die Regierung bestimmt die Politik in einem Land. Sie besteht aus einem Regierungs-Chef und vielen Ministern. In Deutschland wählen die Bürger die Abgeordneten für den Bundestag. Diese Abgeordneten wählen dann die Regierung. Der Regierungs-Chef von Deutschland ist Bundes-Kanzler Olaf Scholz.

  • Polen

    Das Land Polen ist ein Nachbar-Land von Deutschland. Die meisten Menschen in Polen sprechen Polnisch. Polen ist etwas kleiner als Deutschland. Das Land hat aber nur halb so viele Einwohner. Polen gehört wie Deutschland zur EU, also zur Europäischen Union. Die Hauptstadt von Polen heißt Warschau.

  • Europäische Union

    In der Europäischen Union arbeiten 27 Länder zusammen. Die Abkürzung für Europäische Union ist EU. Auch Deutschland gehört zur EU. Nach dem 2. Welt-Krieg haben sich einige Länder in Europa zusammengetan. Sie wollten, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt. Nach und nach kamen immer mehr Länder dazu. Die EU kann Gesetze machen. Die Gesetze gelten dann in allen EU-Ländern. Die meisten EU-Politiker arbeiten in Brüssel. Das ist die Hauptstadt von Belgien.

  • Opposition

    Opposition nennt man die Parteien in einem Land, die nicht regieren. Aufgabe der Opposition ist es, zu überwachen, ob die Regierung gute Arbeit leistet. In manchen Ländern wird die Opposition aber unterdrückt und daran gehindert, ihre Arbeit zu machen.

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