Regierung fasst wichtige Beschlüsse

Die Bundes-Regierung hat wichtige Beschlüsse gefasst. Sie will die Wirtschaft fördern und die Digitalisierung voranbringen. Bei dem Treffen auf Schloss Meseberg ging es aber auch darum, den Streit in der Regierung zu schlichten.

01.09.2023

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Bundes-Kanzler Olaf Scholz ( vorne, Mitte) steht zusammen mit all seinen Ministerinnen und Ministern auf der Treppe von Schloss Meseberg.
Bundes-Kanzler Scholz, die Ministerinnen und die Minister haben sich zu einer Tagung auf Schloss Meseberg getroffen. (Michael Kappeler/dpa)
Die Ministerinnen und Minister von der Bundes-Regierung haben 2 Tage lang über ihre Pläne für Deutschland gesprochen. Das nennt man auch Kabinetts-Klausur. Sie waren dazu in einem Schloss in dem Bundes-Land Brandenburg. Es heißt Schloss Meseberg.
Die Ministerinnen und Minister haben viele wichtige Beschlüsse gefasst. Sie haben das Wachstums-Chancen-Gesetz verabschiedet. Das ist eine Idee von Bundes-Finanz-Minister Lindner. Er will Unternehmen bei den Steuern entlasten, damit die mehr Geld haben, um zu investieren. Außerdem hat die Regierung beschlossen, die Bürokratie "abzubauen". Das heißt: Immer mehr Vorschriften und Regelungen sollen künftig wegfallen. Dadurch sollen die Unternehmen weniger Arbeit haben. Und alle Versicherten sollen 2025 eine elektronische Patienten-Akte bekommen.
Das Treffen auf Schloss Meseberg wollte die Regierung aber auch nutzen, um den Streit zwischen den Ampel-Parteien zu schlichten. Hinterher haben sich alle sehr fröhlich vor der Kamera gezeigt. Bundes-Kanzler Scholz hat gesagt: Wir haben viele Vorhaben auf den Weg gebracht. Allerdings gibt es bei einigen Streit-Themen in der Ampel noch keine Lösung. Zum Beispiel, ob es einen günstigen Strom-Preis für die Industrie geben soll.

Wörterbuch

  • Regierung

    Die Regierung bestimmt die Politik in einem Land. Sie besteht aus einem Regierungs-Chef und vielen Ministern. In Deutschland wählen die Bürger die Abgeordneten für den Bundestag. Diese Abgeordneten wählen dann die Regierung. Der Regierungs-Chef von Deutschland ist Bundes-Kanzler Olaf Scholz.

  • Bundes-Kanzler oder Bundes-Kanzlerin

    Der Bundes-Kanzler oder die Bundes-Kanzlerin ist Chef von der Bundes-Regierung. Er oder sie legt fest, welche Politik in Deutschland gemacht wird. Damit hat er oder sie die meiste politische Macht. Die Kanzlerin oder der Kanzler wird vom Bundestag gewählt.

  • Ampel-Koalition

    Mit Ampel-Koalition bezeichnet man die Zusammen-Arbeit der drei politischen Parteien SPD, FDP und Bündnis’90/Die Grünen. Der Grund: Die SPD wird mit roter, die FDP mit gelber und die Grünen mit grüner Farbe dargestellt.

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