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Regierungs-Chefin Meloni ist mit ihrer Justiz-Reform gescheitert

Giorgia Meloni ist die Regierungs-Chefin von dem Land Italien. Meloni wollte das Justiz-System ändern. Aber die Bürger und Bürgerinnen haben in einer Volks-Abstimmung gegen die Änderungen gestimmt. Für Meloni ist das eine schwere Niederlage. Andere Parteien fordern jetzt ihren Rücktritt.

Italiens Ministerpräsidentin Meloni steckt ihren Wahlzettel in die Urne und lächelt dabei in die Kamera.
Die italienische Regierungs-Chefin Meloni (picture alliance / ZUMAPRESS.com / STEFANO CAROFEI)
Meloni sagt: Die Änderungen sollten das Justiz-System besser und schneller machen. Das Justiz-System sind Gerichte, Staats-Anwälte und Richter. Sie sorgen dafür, dass die Gesetze in einem Staat eingehalten werden. Gegner von Melonis Plan sagen: Die Regierung will die Änderungen machen, um mehr Einfluss auf Richter und Staats-Anwälte zu bekommen.
Meloni ist eine rechts-populistische Politikerin. Sie hat sich in der Vergangenheit oft über Richter und Staats-Anwälte beschwert. Sie hat gesagt: Urteile beim Thema Einwanderung sind oft zu milde.
Nach der Volks-Abstimmung hat Meloni gesagt: Ich respektiere die Entscheidung der Bürger und Bürgerinnen in Italien. Aber ich will Regierungs-Chefin bleiben.

Wörter-Buch

  • Italien

    Italien ist ein Land in Europa. In Italien leben etwas mehr als 60 Millionen Menschen. Die meisten von ihnen sprechen Italienisch. Die Haupt-Stadt von Italien heißt Rom. Italien gehört wie Deutschland zur EU, also zur Europäischen Union.

  • Rechts-Populismus

    Rechts-populistische Politikerinnen und Politiker haben eine besondere Meinung. Sie sind oft gegen Menschen, deren Eltern oder Groß-Eltern im Ausland geboren wurden. Sie sind auch oft gegen Ausländerinnen und Ausländer. Sie mögen meistens Menschen nicht, deren Glaube der Islam oder das Judentum ist. Deshalb versuchen sie, Angst vor diesen Menschen zu verbreiten. Sie hoffen, dass das viele Wählerinnen und Wähler heimlich oder ganz offen genauso denken und deshalb für sie stimmen. Rechts-Populistinnen und Rechts-Populisten wollen sich bei Menschen beliebt machen. Sie sagen: Wir haben ganz einfache Lösungen für eure Probleme. All die Politikerinnen und Politiker von den anderen Parteien können es nicht. Nur wir können das Land regieren. Aber das stimmt nicht, weil Rechts-Populistinnen und Rechts-Populisten meist gar keine Lösungen haben, die funktionieren.

  • Regierung

    Die Regierung bestimmt die Politik in einem Land. Sie besteht aus einem Regierungs-Chef und vielen Ministern. In Deutschland wählen die Bürger die Abgeordneten für den Bundestag. Diese Abgeordneten wählen dann die Regierung. Der Regierungs-Chef von Deutschland ist Bundes-Kanzler Friedrich Merz.

  • Justiz

    Der Begriff Justiz kommt aus dem Lateinischen, von dem Wort "ius", das heißt "Recht". Zur Justiz zählen alle staatlichen Einrichtungen, die mit dem Recht zu tun haben. Zur Justiz gehören zum Beispiel Richter und Gerichte. Es gehören auch die Staats-Anwälte dazu. Sie sind bei Verbrechen für die Anklage zuständig. Auch Gefängnisse zählen zur Justiz.

  • Volks-Abstimmung

    Volks-Abstimmung bedeutet: Die Bürger in einem Land dürfen über eine politische Frage abstimmen. Die Regeln für Volks-Abstimmungen sind in jedem Land anders. In Deutschland gibt es keine bundesweiten Volks-Abstimmungen.

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