Debatte über Lobbyismus

Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat für eine amerikanische Firma gearbeitet. Und er hat sich im Bundes-Wirtschaftsministerium für diese Firma eingesetzt. Politiker aus verschiedenen Parteien sagen: Das war nicht in Ordnung.

19.06.2020

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Philipp Amthor (CDU), Bundestagsabgeordneter
Philipp Amthor (CDU), Bundestagsabgeordneter (dpa/Michael Kappeler)
Philipp Amthor ist ein Bundestags-Abgeordneter von der CDU. Er will außerdem Landes-Vorsitzender von der CDU in Mecklenburg-Vorpommern werden.
Neben seiner Arbeit im Bundestag hat er zuletzt auch für eine Firma aus dem Land USA gearbeitet. Die Firma heißt "Augustus Intelligence". Sie will Computer-Programme mit Künstlicher Intelligenz entwickeln. Amthor hat sich bei der Bundes-Regierung für "Augustus Intelligence" eingesetzt. Er hat zum Beispiel einen Brief an Wirtschafts-Minister Altmaier geschrieben. In dem Brief hat er die Firma gelobt.
Danach hat Amthor eine Stelle als Aufsichts-Rat bei "Augustus Intelligence" bekommen. Die Firma sagt, sie hat Amthor dafür kein Geld gezahlt. Aber er hat die Möglichkeit bekommen, Aktien von der Firma zu kaufen. Der "Spiegel" schreibt außerdem, dass Amthor auch teure Reisen mit der Firma gemacht hat. Wer die Reisen bezahlt hat, weiß man nicht.
Politiker aus anderen Parteien und auch aus der CDU sagen: Amthor hat Lobby-Arbeit für die Firma gemacht. Und er hat Vorteile dafür bekommen. Das hätte er nicht tun dürfen. Denn jetzt sieht es so aus, als habe die Firma ihn gekauft.
Amthor hat nach den Berichten gesagt: Ich habe einen Fehler gemacht. Die Stelle bei "Augustus Intelligence" habe ich aufgegeben. Und auch im Bundestag hat Amthor einen Posten aufgegeben.

Wörterbuch

  • Bundestag

    Im Bundestag arbeiten Abgeordnete. Es sind Frauen und Männer. Die meisten von ihnen sind in Parteien. Die Abgeordneten treffen für alle anderen Menschen in Deutschland Entscheidungen. Sie bestimmen die Gesetze in Deutschland. Alle 4 Jahre können die Bürger entscheiden, welche Abgeordneten in den Bundestag kommen. Das ist die Bundestags-Wahl.

  • Lobbyismus

    Lobbyismus bedeutet, dass Firmen oder andere Interessen-Vertreter versuchen, die Politik zu bestimmen. Das Wort kommt von dem englischen Wort Lobby. Lobby bedeutet Vorraum. Gemeint ist hier der Vorraum vor einem Parlament. Dort trafen sich früher die Lobbyisten mit Politikern. Lobbyismus gehört zur Demokratie dazu. Viele Kritiker finden aber, dass Lobbyisten von Firmen heute zu viel Einfluss haben.

  • USA

    Die USA heißen auch "Vereinigte Staaten von Amerika" oder kurz: Amerika. Das Land ist eines der mächtigsten der Welt. Die USA sind etwa 9,8 Millionen Quadrat-Kilometer groß. Sie sind der dritt-größte Staat der Erde. Zu den USA gehören 50 Bundes-Staaten.

  • CDU

    Die CDU ist eine große deutsche Partei. Die Abkürzung steht für: Christlich-Demokratische Union Deutschlands. Die CDU gibt es in allen Bundes-Ländern außer in Bayern. Dort gibt es die Partei CSU. CDU und CSU arbeiten in der Bundes-Politik zusammen. Beide zusammen nennt man auch die Union.

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