Ausnahme-Zustand beendet

Das Land Türkei hat den Ausnahme-Zustand beendet. Präsident Erdogan hatte ihn nach dem Putsch-Versuch im Juli 2016 verhängt.

20.07.2018

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Der türkische Präsident Erdogan
Der türkische Präsident Erdogan (AP /Dpa-Bildfunk/ Lefteris Pitarakis)
Damals hatte das Militär versucht, Erdogan zu entmachten. Das hat aber nicht geklappt. Danach hat der Präsident durch den Ausnahme-Zustand die Grund-Rechte eingeschränkt: zum Beispiel die Versammlungs-Freiheit und die Meinungs-Freiheit. Außerdem konnte Erdogan viele Dinge durch Erlasse schnell selbst entscheiden. Der Ausnahme-Zustand ist 7-mal verlängert worden.
Politiker aus anderen Ländern haben sich über das Ende von dem Ausnahme-Zustand gefreut. Viele von ihnen warnen aber vor dem geplanten neuen "Anti-Terror-Gesetz" in der Türkei. Sie befürchten: Die türkische Regierung will damit die Grund-Rechte weiter einschränken. In Wahrheit bleibt der Ausnahme-Zustand dadurch bestehen. Denn in dem Entwurf von dem Gesetz steht zum Beispiel: Versammlungen können weiterhin verboten werden und Terror-Verdächtige einfacher eingesperrt werden.
Bei dem Putsch-Versuch vor 2 Jahren sind mehr als 250 Menschen getötet worden. Seitdem sind rund 75.000 Menschen wegen Terror-Verdacht festgenommen worden. Rund 130.000 Staats-Angestellte sind entlassen worden.

Wörterbuch

  • Terror

    Terror bedeutet: Jemandem mit Gewalt Angst machen. Terroristen machen zum Beispiel Bomben-Anschläge, das heißt, sie lassen Bomben explodieren, um Menschen zu töten. Terroristen wollen mit Gewalt ihre politischen Ziele durchsetzen.

  • Türkei

    Die Türkei ist ein Land. Ein Teil von der Türkei gehört zu Europa. Der andere Teil gehört zu Asien. Die Hauptstadt der Türkei heißt Ankara. Die meisten Menschen in der Türkei sprechen Türkisch. Auch in Deutschland leben viele Türken. Ihre Eltern oder Großeltern sind früher nach Deutschland gekommen, um hier zu arbeiten.

  • Meinungs-Freiheit

    Meinungs-Freiheit heißt: Jeder Mensch darf frei reden und sich frei äußern. Die Meinungs-Freiheit gehört zu den Grund-Rechten. Sie ist auch ein Menschen-Recht. Man darf seine Meinung in Wort, Bild oder Schrift frei äußern.

  • Ausnahme-Zustand

    In einem Not-Fall kann eine Regierung den Ausnahme-Zustand für ein Land ausrufen. Dann bekommt die Polizei mehr Rechte. Sie darf zum Beispiel Menschen ohne Grund kontrollieren. Oder sie darf Verdächtige länger ohne Gerichts-Prozess einsperren. Das bedeutet: Die Rechte der Bevölkerung sind in dieser Zeit eingeschränkt. Es kann zum Beispiel auch Ausgangs-Sperren geben: Die Menschen dürfen dann zum Beispiel abends und nachts nicht mehr auf die Straße gehen. Einige Regierungen nutzen den Ausnahme-Zustand auch, um die Meinungs- und Presse-Freiheit einzuschränken.

  • Putsch

    Putsch bedeutet Macht-Übernahme. Ein Putsch ist gegen das Gesetz. Militär-Putsch bedeutet zum Beispiel: Die Soldaten übernehmen in einem Land die Macht. Die gewählten Politiker werden dann vertrieben, ins Gefängnis gesteckt oder sogar umgebracht.

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