Rüge für Ungarn

Die EU-Kommission ist unzufrieden mit der ungarischen Regierung. Sie findet: Manche Gesetze in Ungarn sind gegen europäisches Recht. Die EU-Kommission will prüfen, ob das stimmt.

28.04.2017

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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban spricht vor dem EU-Parlament in Brüssel. Die EU-Kommission hat den ersten Schritt eines Vertragsverletzungsverfahrens wegen des umstrittenen neuen Hochschulgesetzes gegen Ungarn eingeleitet.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban spricht vor dem EU-Parlament in Brüssel. (dpa / AP / Virginia Mayo)
Für die Prüfung gibt es ein kompliziertes Wort. Es heißt Vertrags-Verletzungs-Verfahren. Dabei gibt es mehrere Stufen. Manchmal bekommt das Land am Schluss eine Strafe.
Bei Ungarn ärgert sich die EU-Kommission besonders über das neue Hochschul-Gesetz. Vielleicht muss deshalb eine private Universität in Ungarn schließen. Gründer ist ein Ungar, der in das Land USA ausgewandert ist. Er sagt: Die ungarische Regierung darf nicht bestimmen, was die Studenten lernen und woran die Wissenschaftler forschen.
Der ungarische Regierungs-Chef heißt Viktor Orbán. Er findet die Kritik und das Vertrags-Verletzungs-Verfahren falsch. Er sagt: Die neuen Regeln sollen dafür sorgen, dass es keine Unterschiede zwischen den Hochschulen im Land gibt.

Wörterbuch

  • Ungarn

    Ungarn ist ein Land in Ost-Europa. Es gehört wie Deutschland zur Europäischen Union. Die Haupt-Stadt von Ungarn heißt Budapest. Die meisten Menschen in Ungarn sprechen Ungarisch. Der Regierungs-Chef von Ungarn heißt Viktor Orban.

  • EU-Kommission

    Die EU-Kommission ist in der Europäischen Union für Gesetze zuständig. Jedes Land schickt eine Person als Kommissar oder Kommissarin in die EU-Kommission. Jeder Kommissar ist für ein bestimmtes Thema zuständig, zum Beispiel für den Umwelt-Schutz oder die Sicherheit in Europa. Die EU-Kommission ist in Brüssel. Brüssel ist die Haupt-Stadt von Belgien.

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