Kontrolle von WhatsApp

In Deutschland sollen Ermittler bald die Erlaubnis bekommen, auch Telefon-Dienste wie WhatsApp zu überwachen. Das haben der Bundes-Innen-Minister und die Innen-Minister von den Bundes-Ländern beschlossen.

16.06.2017

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Sie sehen ein Mobil-Telefon mit dem grünen Logo von WhatsApp.
Die Polizei soll bald auch WhatsApp kontrollieren dürfen. (dpa-Bildfunk / Arno Burgi)
Die Minister haben 3 Tage lang in Dresden über Maßnahmen gegen Terrorismus und für mehr Sicherheit gesprochen. Der Bundes-Innen-Minister heißt Thomas de Maizière. Er sagt: Bei einer schweren Straf-Tat darf die Polizei jetzt schon Telefone abhören und SMS kontrollieren. Er sagt: Es kann nicht sein, dass die Polizei die Nachrichten von Diensten wie WhatsApp nicht überprüfen darf. Darum wollen er und die anderen Minister das Gesetz ändern. Sie tun das auch, weil Terroristen sich immer wieder auf WhatsApp und mit anderen Diensten - zum Beispiel Telegram - über ihre Taten unterhalten haben.
Die Minister konnten sich in einer anderen Frage nicht einigen. Dabei geht es um die Schleier-Fahndung. Der Innen-Minister von dem Land Bayern heißt Joachim Herrmann. Er sagt: Wir machen in Bayern erfolgreich Schleier-Fahndung und haben damit schon viele Verbrechen aufgeklärt. Darum soll es das in ganz Deutschland geben. Aber die Länder Bremen, Berlin und Nordrhein-Westfalen machen nicht mit. In Berlin ist der Senator Andreas Geisel für die Innen-Politik zuständig. Er sagt: Die Schleier-Fahndung ist viel zu aufwändig, und es kommt viel zu wenig dabei heraus.

Wörterbuch

  • Terroristen

    Terroristen sind Menschen, die einen Staat mit Gewalt verändern wollen. Das nennt man Terror oder Terrorismus. Terroristen machen zum Beispiel Bomben-Anschläge. Oder sie greifen Polizisten oder Soldaten an. Terroristen entführen auch Menschen.

  • Schleier-Fahndung

    Bei einer Schleier-Fahndung kontrolliert die Polizei Personen, auch wenn es keinen Verdacht auf eine Straf-Tat gibt. Oft findet die Schleier-Fahndung bei Auto-Fahrern auf der Auto-Bahn statt. Die meisten Bundes-Länder arbeiten mit Schleier-Fahndung, um Verbrecher zu finden. In Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen gibt es keine Schleier-Fahndung.

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