Der Wochen-Rückblick in Einfacher Sprache


Bundeswehr-Einsatz im Inland?

In Deutschland diskutieren die Politiker über die Bundeswehr. Sie fragen sich: Soll die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden? Die Politiker sind in der Frage unterschiedlicher Meinung.

05.08.2016

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Die Diskussion kommt von den Gewalt-Taten der letzten Wochen in Deutschland, in München, Ansbach und Würzburg. Die Verteidigungs-Ministerin heißt Ursula von der Leyen. Sie will die Bundeswehr in bestimmten Fällen im Inland einsetzen. Sie kann sich auch vorstellen, dass die Bundeswehr bei Anti-Terror-Einsätzen hilft. Von der Leyen sagt: Es ist wichtig, vorbereitet zu sein. Deshalb muss es gemeinsame Übungen von Bundeswehr und Polizei geben."
Politiker von SPD und von den Grünen wollen nicht, dass die Bundeswehr im Inland aktiv ist. Sie sind der Meinung, dass die Polizei gut genug ausgebildet ist für einen Anti-Terror-Einsatz.
Das Grund-Gesetz erlaubt einen Einsatz der Bundeswehr im Inland nur in wenigen Situationen. Das Bundes-Verfassungs-Gericht hat im Jahr 2012 entschieden: Bei großen Anschlägen ist der Einsatz von Soldaten im Inland möglich. Sie dürfen dann die Polizei unterstützen.

Wörterbuch

  • Bundes-Wehr

    Die Bundes-Wehr ist die deutsche Armee. Fast jedes Land auf der Welt hat eine Armee. In der Armee sind Soldaten und Soldatinnen. Sie haben Waffen, zum Beispiel Gewehre und Panzer. Die Armee soll das Land verteidigen. In Deutschland bestimmt der Bundestag darüber, was die Bundes-Wehr tut. Wenn die Regierung die Bundes-Wehr einsetzen will, muss sie also die Abgeordneten fragen.

  • Ministerin oder Minister

    Minister und Ministerinnen sind die Mitglieder der Regierung. Jeder Minister hat bestimmte Themen, für die er zuständig ist: Zum Beispiel Bildung, Umwelt, Soziales oder Außenpolitik.

  • Bundes-Verfassungs-Gericht

    Das Bundes-Verfassungs-Gericht ist eines der wichtigsten Gerichte in Deutschland. Es ist in der Stadt Karlsruhe. Die Richter und Richterinnen am Bundes-Verfassungs-Gericht prüfen, ob die Verfassung eingehalten wird. Die deutsche Verfassung nennt man auch Grund-Gesetz. Im Grund-Gesetz steht zum Beispiel, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben. Das Bundes-Verfassungs-Gericht kann auch Gesetze überprüfen. Manchmal müssen die Gesetze dann geändert werden.

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